Ein Haushalt für alle Eventualitäten
Main-Echo Pressespiegel

Ein Haushalt für alle Eventualitäten

Gemeinderat: Kleinkahler Etat für 2021 einstimmig beschlossen - Kreditaufnahme nötig - Fragezeichen hinter der Turnhalle - Niedrigere Wassergebühr - Neubaugebiet geplant
Kleinkahl  Ei­nen Haus­halt al­ler Even­tua­li­tä­ten hat der Klein­kah­ler Ge­mein­de­rat in sei­ner Sit­zung am Frei­ta­g­a­bend ein­stim­mig be­sch­los­sen. Nicht erst seit die­sem Jahr ist im Ort die Er­wei­te­rung des Kin­der­gar­tens ge­plant, und das Pro­b­lem der al­ten Turn­hal­le harrt auch im­mer noch sei­ner Lö­sung. Mit der Fest­set­zung ei­ner Verpf­lich­tung­s­er­mäch­ti­gung von 6,4 Mil­lio­nen Eu­ro, bei ak­tu­el­len Rückla­gen von 1,75 Mil­lio­nen Eu­ro, ist nach dem Etat 2021 die Ver­fol­gung bei­der Pro­jek­te mög­lich. Dann geht es al­ler­dings nicht oh­ne Kre­di­t­auf­nah­me.

Florian Hellenthal von der Finanzverwaltung der Verwaltungsgemeinschaft Schöllkrippen bezeichnete die Finanzlage der Gemeinde in der Sitzung auf jeden Fall als geordnet und stabil. In welcher Höhe und wann eine Kreditaufnahme erforderlich sei, hänge davon ab, wann und mit welchen Kosten die geplanten Investitionen umgesetzt werden.

Überschüsse hat die Gemeinde Kleinkahl in den letzten Jahren bei der Einnahme der Wassergebühren erzielt. Die sollen daher gesenkt werden und zwar rückwirkend zum 1. April 2020. Der Gemeinderat beschloss daher einstimmig eine Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung und senkte damit die Verbrauchsgebühr von bisher 1,53 Euro pro Kubikmeter Trinkwasser auf 1,25 Euro.

Der Verwaltungshaushalt der Gemeinde soll in diesem Jahr in Einnahmen und Ausgaben fast 3,2 Millionen Euro betragen. Dabei bleibt die wichtigste Einnahme der Gemeinde der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, mit gut 1,06 Millionen Euro. Schlüsselzuweisungen vom Land kann die Gemeinde heuer in Höhe von 698.000 Euro erwarten. An Grundsteuer werden, bei unveränderten Steuerhebesätzen, gut 150.000 Euro erwartet, und die zu erwartende Gewerbesteuer wurde bei 190.000 Euro angesetzt. Zu den wichtigsten Ausgaben zählt die Kreisumlage, die für 2021 die Höhe von 782.000 Euro erreichen soll.

Die Folgen der Coronakrise hätten sich damit auf das Jahr 2020 und auf das neue Jahr noch nicht wesentlich negativ ausgewirkt, erklärte Hellenthal. Wie sich das weiter auswirke, auf Gewerbesteuer, Einkommensteuerbeteiligung oder Schlüsselzuweisungen, wusste er nicht zu sagen. Einnahmeausfälle seien bisher immer durch Zuweisungen des Freistaates ausgeglichen worden. Steuerschätzungen gingen von einer Stagnation auf dem Niveau von 2019 und einer Erholung ab 2022 aus. Im Ergebnis des Verwaltungshaushaltes erwartete er eine Zuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe von fast 284.000 Euro aus, mit steigender Tendenz in den kommenden Jahren.

Der Vermögenshaushalt 2021 soll, bei Umsetzung aller geplanten Investitionen, ein Volumen in Einnahmen und Ausgaben von mehr als 4,7 Millionen Euro erreichen. Für diesen Fall ist eine Kreditaufnahme von einer Million Euro vorgesehen.

Dabei würde die geplante Generalsanierung des Kindergartens mit Anbau mit rund 2,8 Millionen Euro zu Buche schlagen. Davon sollen heuer 850.000 Euro bereitgestellt werden. Der Rest der Ausgaben würde sich dann auf die Jahre 2022 und 2023 verteilen.

Bei der Turnhalle steht noch nicht fest, ob es eine Generalsanierung mit Anbau oder einen Ersatzneubau geben soll. In beiden Fällen werden die Kosten auf 3,35 Millionen Euro geschätzt. Im Haushalt 2021 sind dazu nur die Planungs- und Vorbereitungskosten in Höhe von 50.000 Euro angesetzt. Mit 500.000 Euro in 2022 und 2,8 Millionen Euro in 2023 sind die eigentlichen Investitionskosten in der Finanzplanung bereit gestellt.

Darüber hinaus plant der Gemeinderat, ein neues Neubaugebiet auszuweisen. Die Kosten des notwendigen Grunderwerbs sind für dieses und das nächste Jahr eingeplant. Im nächsten Jahr kommen dann noch die Kosten für die geplante Ersatzbeschaffung des Tanklöschfahrzeugs der Freiwilligen Feuerwehr Kleinkahl hinzu.

Wenn das alles umgesetzt werden kann, sieht der Haushalt 2021 eine Neuverschuldung von rund einer Million Euro vor. Im Moment liegt der Schuldenstand der Gemeinde bereits bei 1,7 Millionen Euro. Mit 928 Euro pro Einwohner liegt das bereits deutlich über dem Durchschnitt vergleichbarer Gemeinden. Ohne die Neuverschuldung würde die Pro-Kopf-Verschuldung heuer auf 876 Euro sinken.

08.03.2021
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